2022 – ein annus horribilis, wie die im September verstorbene Queen das Jahr 1992 nannte? Vieles spricht dafür: Russlands Überfall auf die Ukraine, Energiekrise, Inflation, Corona-Folgen, brüchige Lieferketten, die fortschreitende Erderhitzung, eine Weltklimakonferenz mit äußerst dürftigen Ergebnissen. Wirklich, ich lebe in finsteren Zeiten!, werden sich viele sagen.

Nicht lange nach dem 24. Februar wurde klar, dass Deutschland sich energiepolitisch von Putin nach allen Regeln der Kunst über seinen sehr, sehr langen Tisch hat ziehen lassen, unter freundlicher Mithilfe der deutschen Energiekonzerne sowie diverser Bundesregierungen. Statt Atomausstieg zum 31.12.2022 und zügigem Abschied von der Braunkohle wurden die Mottenkugeln eilends wieder zur Seite gelegt.

Im März sprach Finanzminister Christian Lindner (FDP) von „Freiheitsenergien“ und meinte die Erneuerbaren, im März fädelte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen Gas-Deal mit Katar ein. Flüssiggasterminals entstanden in sagenhafter Geschwindigkeit, Abermilliarden flossen und fließen weiterhin in die Erschließung neuer fossiler Energiequellen, statt eines Tempolimits gab es Tankrabatt, und während des extrem heißen Sommers versuchte die Bundesregierung eher halbherzig, die Deutschen schon mal auf einen Energiespar-Winter einzuschwören. Begriffe wie „Gasmangellage“ und „Blackout“ machten die Runde. In der Ostsee rissen Explosionen Löcher in die Nord-Stream-Pipelines. Alles kein Vergleich mit dem, was in der Ukraine tagtäglich geschieht.

Jammern und Klagen führt aber leider nur zu Stirnfalten und schlechter Laune, und da ich zufällig nebenberuflich im Silberstreifengeschäft arbeite, möchte ich Sie ungern ohne einen solchen ins neue Jahr verabschieden. Denn ein paar gar nicht mal so kleine energetische und klimapolitische Lichtblicke gab es tatsächlich auch.

An den Sommerhit des Jahres erinnern Sie sich bestimmt: das 9-Euro-Ticket, mit dem man im Juni, Juli und August kreuz und quer durch Deutschland gondeln konnte. Da ließen sich viele nicht zweimal bitten. 52 Millionen Tickets wurden verkauft, 1,8 Millionen Tonnen CO₂ eingespart.

Mit leichter Verspätung verabschiedete der Bundestag am 7. Juli das sogenannte Osterpaket, ein ganzes Bündel energiepolitischer Maßnahmen. Unter anderem soll die Stromversorgung bis 2035 fast ausschließlich aus erneuerbaren Energien kommen.

Deutschland allein kann den Klimawandel nicht aufhalten, aber auch anderswo geschahen interessante Dinge: Ende Mai wurde in Australien der konservative Premierminister Scott Morrison, ein knallharter Klimaleugner, abgewählt. Sein sozialdemokratischer Nachfolger Anthony Albanese hatte den Klimawandel zum Wahlkampfthema gemacht und versprach nach seinem Sieg, das Land (dessen Pro-Kopf-Emissionen an Treibhausgasen höher liegen als die der USA) zu einer „Supermacht der erneuerbaren Energien“ zu machen.

US-Präsident Joe Biden seinerseits ließ sich auch nicht lumpen: Mit dem Inflation Reduction Act sollen 369 Milliarden Dollar in erneuerbare Energien fließen (aus europäischer Sicht allerdings mit dem Schönheitsfehler, dass bei dem Konjunkturprogramm nur amerikanische Firmen zum Zuge kommen sollen – Europa fühlt sich ausmanövriert, Beratungen und Verhandlungen sind im Gange). Ende Oktober gewann in Brasilien Lula da Silva knapp die Präsidentschaftswahl. Er hat versprochen, dem Klimaschutz Priorität einzuräumen und die illegale Abholzung des Regenwaldes zu stoppen.

Im November kehrte Deutschland wie zuvor schon Italien, Polen, Spanien, die Niederlande, Frankreich und Slowenien der Energiecharta den Rücken. Weil sich für eine Änderung des umstrittenen Vertragswerks keine Mehrheit findet, steht es vor dem Aus. Es sichert die Investitionen der fossilen Industrien und erlaubt es etwa Atom- und Kohlefirmen, Regierungen bei einem Ausstieg aus diesen Energien auf hohe Entschädigungssummen zu verklagen. Kurz vor Jahresende beschloss die EU noch einen Klimazoll, der für Produkte erhoben werden soll, wenn asiatische oder amerikanische Hersteller nicht für den Ausstoß von Treibhausgasen zahlen mussten.

Und schließlich – Tusch! Fanfare! – lockert Bayern seine strenge Abstandsregelung für Windräder. Muss man da nicht Hoffnung schöpfen und an eine Zeitenwende glauben? „Zeitenwende“ wurde vergangene Woche zum Wort des Jahres erkoren und schlug Konkurrenten wie Gaspreisbremse und Doppelwumms aus dem Felde. Glück gehabt, es hätte ja auch die, Achtung, Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung, kurz EnSikuMaV, werden können.

Ob 2022 nun grottenschlecht oder doch ganz ordentlich war, hängt für jede und jeden Einzelnen natürlich auch von der persönlichen Situation ab. Mögen die Zeiten sich 2023 für alle und auf allen Ebenen zum Guten oder wenigstens zum Besseren wenden.

Sofern Sie über die Feiertage ein bisschen Muße haben, werfen Sie doch mal einen Blick in diese Erzählungen zum Klimawandel von A-Z aus dem New Yorker. Sie lassen sich auch gut häppchenweise lesen. Sollte Ihnen eher nach Herzerwärmendem zumute sein, dann versuchen Sie es mal hiermit.

Wir lesen uns dann irgendwann im neuen Jahr wieder. Kommen Sie gut rein. Geht auch ohne Böller und Raketen.

Wenn Sie mögen, leiten Sie diese Wochenauslese gerne weiter. Abonnieren können Sie sie übrigens hier. Wenn Sie auch gerne unsere Presseschau zu Umwelt- und Klimaschutzthemen zugeschickt bekommen wollen, sollten Sie sich hier dafür eintragen – dann halten wir Sie montags bis freitags auf dem Laufenden. Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind!

Kerstin Eitner
Redakteurin

der Salat hat gewonnen. Das britische Boulevardblatt Daily Star („Home of Fun Stuff“) hatte Wetten angenommen, wer länger durchhält: die Konservative Liz Truss als Premierministerin oder ein Kopfsalat vom Discounter, bis er welk wird. Das Kopflos-gegen-Salatkopf-Rennen war per Livecam zu besichtigen, zuletzt standen die Wetten sechs zu eins – für den noch immer taufrisch aussehenden Salat. Nun gab Liz Truss auf, und geht damit in die Geschichte ein als Regierungschefin, die bis zu ihrer Rücktrittsankündigung eine Queen und einen King erlebte. In nur 45 Tagen. Am längsten hält sich übrigens jemand ganz anderes im Amtssitz, Downing Street Number 10: Larry, seines Zeichens „Chief Mouser to the Cabinet Office“ kommt inzwischen auf elf Jahre. Damit schlägt der Kater bislang alle Tory-Regierungen.

Ungrüner Gipfel

Nicht ganz so lange dauerte es, bis die Grünen sich von den letzten ihrer wirklich grünen Positionen verabschiedeten. Das konnte man auf ihrem Bundesparteitag in Bonn – die passende Stadt für Retro-Politik im Stile der alten Republik – ebenfalls live mitverfolgen. „Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten“ lautete das Motto, und die Antworten der Grünen auf drängende Fragen unserer Zeit fielen gewöhnungsbedürftig aus: AKWs sollen weiterlaufen dürfen, Lützerath darf abgerissen werden, weil RWE die Braunkohle unter dem sterbenden Dorf verbrennen will. Daran konnte auch Luisa Neubauer, die den Anwesenden nach allen Regeln der Kunst die Leviten las, nichts ändern.

Ein weiterer Streitpunkt wurde, ganz ungrün, waffenfreundlich abgeräumt: Saudi-Arabien darf sich weiter über deutsche Rüstungsexporte freuen. Annalena Baerbock rechtfertigte dies mit alten Verträgen und den ansonsten drohenden Einsparungen im sozialen Bereich – eine interessante Neuigkeit. Denn dass deutsche Kita-Plätze auch im Jemen-Krieg verteidigt werden, in dem das saudi-arabische Regime auch mittels deutscher Kampfjet-Ausrüstung Kindergärten bombardiert, war mir bislang entgangen. Interessant war auch die Lektüre der Sponsoren- und Gästestand-Liste der Veranstaltung: Man hätte sie demnach auch „The German Greens 2022 – brought to you by Bayer, Gesamtmetall & the German Geflügelwirtschaft“ nennen können.

Wenig Wumms

Immerhin, man traf Entscheidungen. So wie Bundeskanzler Olaf Scholz diese Woche mit seinem Machtwort zum Atomstreit zwischen Grünen und der FDP, bei dem er von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machte. Zum ersten Mal, seit die Ampel regiert. Dabei drängt sich die Frage auf, warum er („Wer Führung bestellt...“) dies nicht auch an anderen verhärteten Fronten tut: beim kompromisslosen Ausbau der Erneuerbaren zum Beispiel. Oder um die vielen Solaranlagen einschalten zu lassen, die in Deutschland längst am Netz hängen, aber noch immer auf amtliche Genehmigungen warten. Oder beim Tempolimit. Dies kurzerhand per Dekret durchgesetzt, würde nicht nur endlich seine Ampelpartner auch in dieser Sache befrieden, sondern dazu noch auf einen Schlag mehr CO₂ einsparen als der fragwürdige Weiterbetrieb der AKWs.

Kein Wunder, dass jüngere Klimaschützerinnen und -schützer weltweit mit immer radikaleren Protestformen auf die Politik des „Immer weiter so“ reagieren. In Berlin lösten sie Fehlalarme in Bundesministerien und im Bundestag aus, in London schleuderten sie Tomatensuppe auf ein Van-Gogh-Gemälde (Ausgerechnet die Sonnenblumen! Ging das etwa an die Grünen?), dazu Autobahnblockaden – all dies führt bislang allerdings nicht zu einer echten Klimaschutzpolitik, sondern zu Diskussionen, ob man die „Klima-Chaoten“ dafür in den Knast stecken soll. Vielleicht hätten die jungen Menschen lieber Öl-, Kohle- oder Gasmanager werden sollen, dann würden sie statt Gefängnisstrafen eher staatliche Subventionen und politischer Einfluss erwarten. Immerhin erreichten die Demonstrantinnen der Organisation “Just Stop Oil” mit ihrer Aktion ein Millionenpublikum. Die Suppenkonserve noch in der Hand, rief Phoebe Plummer vor der Londoner National Gallery der britischen Regierung zu: Ist es okay, dass Fossile dreißigmal so viel gefördert werden wie Erneuerbare? Ist es okay, dass die Regierung gerade hunderte neuer Lizenzen für den Abbau fossiler Brennstoffe ausstellt?

Dass Liz Truss nicht genau dafür zurücktreten musste, sondern weil die Finanzmärkte einbrachen, ist die eigentliche Tragödie. Aber aus dem deutschen Glashaus sollte man nicht mit Steinen werfen. Oder mit Tomatensuppe. Denn auch unser Bundeskanzler, Olaf Scholz, hat sich diese Woche bei allen Regierenden mit größeren Klima-Ambitionen so richtig unbeliebt gemacht. Er forderte auf einem EU-Gipfel zur Energiekrise, dass Europa den Bau neuer Gasfelder, zum Beispiel im Senegal, unterstützt – „um die Pariser Klimaziele zu erreichen“. Wie auch immer das gehen soll. Die Grünen fragt man dieser Tage wohl lieber nicht. Auch wenn sie sicher auch hier um eine Antwort nicht verlegen wären.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Thomas Merten
Redakteur

manche Typen versuchen es immer wieder: Greta Thunberg spricht sich – unter Vorbehalt – für Atomkraft aus, und schon hat sie die FDP am Hals. Zur deutschen Ausstiegsdebatte sagte die Klimaaktivistin im Interview mit Sandra Maischberger: „Ich persönlich denke, dass es eine schlechte Idee ist, auf Kohle zu setzen, so lange die AKWs noch laufen.“ Christian Lindner schien schon mal einen FDP-Mitgliedsantrag nach Schweden zu faxen: „Ich begrüße den Zuspruch der #FFF-Initiatorin Greta #Thunberg für die FDP-Position“, biederte er sich auf Twitter an. Auch die Bildzeitung entdeckte – in Gestalt von Franz Josef Wagner – ihr Herz für die Klimaaktivistin: „Sie außergewöhnliche Frau haben die Begabung, die Wahrheit zu sagen. Als Mädchen, als Frau“, flötete der Kolumnist. Dabei blendeten die Herren geflissentlich aus, dass Thunberg ihnen in dem Interview eigentlich eine deutliche Abfuhr erteilt hatte: „Ich habe keinen Politiker getroffen, der der Notlage entsprechend redet und handelt.“ Und auch den Medien attestierte sie, die Klimakatastrophe nicht als das zu behandeln, was sie ist: eine Katastrophe.

Eine klare Ablehnung nicht richtig zu verstehen, scheint ein spezielles FDP-Phänomen zu sein. Wolfgang Kubicki etwa erzählte in derselben Talkshow, wie er als damaliger Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein der damaligen Vizepräsidentin des Europaparlaments Silvana Koch-Mehrin mal in einem Brüsseler Café den Posten der FDP-Generalsekretärin angeboten habe – und sie bei der Gelegenheit nach Kräften anbaggerte. Vergeblich. Koch-Mehrin hatte vorsichtshalber ihren durchtrainierten Mann gebeten, nach einer Stunde ins Café zu kommen, weil sie ahnte, „da ist mehr im Spiel.“ Kubicki (Lebensmotto: „Man kann es ja mal versuchen“) nahm Reißaus. Koch-Mehrin findet es rückblickend absurd, dass sie zu solchen Mitteln greifen musste. Gerade hat sie ein Buch veröffentlicht, in dem sie schildert, wie Parteikollegen ihr gegenüber immer wieder Grenzen überschritten haben.

Ihr wollt es doch auch!

Auch Christian Lindner bleibt weiter aufdringlich und deutet das entschlossene „Nein“ der niedersächsischen Wählerinnen und Wähler, die seine Partei gerade aus dem Landtag gejagt haben, in ein „Ja“ für seine Positionen um. Trotz Zugewinnen für die Grünen sei die Wahl eine „Niederlage für die gesamte Ampel“ gewesen, die FDP müsse einfach erkennbarer werden. Und so beharrt er trotz deutlicher Ablehnung durch die Wählerschaft auf dem Weiterbetrieb des AKW Emsland, obwohl dieses laut Stresstest nicht mehr benötigt werde. Kommt schon, ihr wollt es doch auch! Den Frust darüber merkt man inzwischen auch Robert Habeck an. In den Tagesthemen auf den wochenlangen Hickhack mit der FDP über die AKW-Laufzeiten angesprochen, antwortete er nur: „Ja. Was war die Frage?“

Mit einem klaren „Nein“ hat aber auch Habeck seine Probleme. Um besser zu verkaufen, dass das Dorf Lützerath jetzt doch für den Braunkohlebergbau abgebaggert werden soll, hatten er und seine NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur Schulter an Schulter mit RWE-Chef Markus Krebber die schlechte mit einer vermeintlich guten Nachricht verbunden: den Kohleausstieg 2030, acht Jahre früher als geplant. Ja! Aber, nein: Nur im Rheinischen Revier. In Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt pochen die jeweiligen Landes-Chefs weiter darauf, Kohle auszubuddeln, zu verbrennen und damit die Klimakrise zu verschärfen. Bis 2038 auf jeden Fall.

Übergang als Dauerzustand

Wenn bis dahin die nächste Energiekrise oder der zu langsame Ausbau der Erneuerbaren die Kohle nicht noch länger „alternativlos“ macht. So wie jetzt, da Energiekonzerne zusätzliche Braunkohlekraftwerke befeuern dürfen, um die Gasverstromung zu reduzieren. Wie lange solche „Übergangslösungen“ andauern sollen, ist in etwa so klar begrenzt wie die geheim gehaltene Laufzeit der neu geschlossenen fossilen Lieferabkommen mit Katar und Saudi-Arabien. Mich erinnert das an diese Handyverträge, deren Mindestdauer sich ins Nirwana verlängert, wenn man nicht aufs Kleingedruckte achtet. Ein eindeutiger Ausstieg aus den Fossilen sieht anders aus.

Dazu passt, dass auch Wladimir Putin sich wenig um die jüngste Ablehnung durch die Vereinten Nationen scheren dürfte. Die hatten bei der Generalversammlung mit großer Mehrheit der russischen Einverleibung der ostukrainischen Gebiete Donetsk, Cherson, Luhansk und Saporischja widersprochen. Nun suchte Putin Anschluss bei einem Gipfeltreffen asiatischer Länder – ausgerechnet in Kasachstan, dem Land, das inzwischen hunderttausende russische Deserteure willkommen hieß. Bei einem Zweiergespräch mit Präsident Erdogan bot er der Türkei eine neue Gas-Pipeline an, auch um europäische Drittländer zu versorgen – die russische Umarmungsoffensive mutete an wie eine aufdringliche Hand auf dem Knie Europas.

Auf die türkische Solidarität mit der Idee der Freiheit kann man sich vielleicht nicht hundertprozentig verlassen, auf die schwedische Fußball-Nationalmannschaft der Frauen dagegen schon: Bei ihrem Länderspiel gegen Frankreich in Göteborg zeigten sie ein Trikot mit der Aufschrift „We are playing for our girls in Iran“ – wir spielen für unsere Mädchen im Iran. Anlässlich des vor allem von Frauen und Schulmädchen angetriebenen Aufstandes gegen das theokratische Unterdrücker-Regime erinnerte die Elf daran, dass sie zuletzt 2016 gegen eine iranische Frauenmannschaft angetreten waren. Die Partie gewannen die Schwedinnen damals mit 7:0. Einen mindestens ebenso deutlichen Sieg wünscht man heute den Iranerinnen in ihrem Kampf gegen Unfreiheit und Unterdrückung. Und ein baldiges Rückspiel in Frieden.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Thomas Merten
Redakteur